Prof. Dr. jur. Markus Ogorek referiert zum Thema „Die AfD wird stärker – auch in Baden-Württemberg. Wie gehen wir damit und mit der AfD um? AfD-Verbot – pro – contra.
Prof. Markus Ogorek hat sich als Staatsrechtlicher intensiv mit der AfD auseinandergesetzt.
Sein Gutachten zum AfD-Verbot wurde im Sommer 2025 vor allem medial und politisch rezipiert, insbesondere im Kontext der Debatte um ein mögliches Parteiverbotsverfahren auf Grundlage des damals neuen Verfassungsschutzgutachtens zur AfD.
Öffentlich diskutiert wurde Ogoreks Untersuchung insbesondere ab August 2025, als große Medien wie Spiegel, Tagesschau, Tagesschau.de, Tagesspiegel sowie ausländische Angebote aus dem Gutachten zitierten und es einordneten.
Die Berichterstattung zeichnet Ogoreks Gutachten überwiegend als sachlich‑juristische Bestandsaufnahme: Es bescheinigt eine tragfähige Basis für ein Verbotsverfahren, betont aber zugleich die hohen Hürden und die Notwendigkeit sorgfältiger Beweisführung und politischer Abwägung.
Ogorek wird dabei weder als plakativer „Verbotsbefürworter“ noch als Gegner eines Verbots dargestellt, sondern als Staatsrechtler, der empfiehlt, die verwaltungsgerichtlichen Verfahren zur Einstufung der AfD abzuwarten und parallel eine mögliche Antragstellung (Bundestag/Bundesrat/Bundesregierung) technisch-juristisch vorzubereiten.
Prof. Dr. jur. Markus Ogorek ist stellvertrender Direktor der Adenauer School of Government, Direktor des Instituts für Öffentliches Recht und Verwaltungslehre der Universität Köln und Leiter der Forschungsstelle Nachrichtendienste.
Weitere Informationen: Veröffentlichungen im SPIEGEL, in der Tagesschau https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-verbot-gutachten-100.html , auf der Plattform https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/gutachten-verfassungsschutz-afd-grundlage-parteiverbotsverfahren-markus-ogorek und im Verfassungsblog https://verfassungsblog.de/afd-parteiverbot-verfassungsrecht/ .
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